Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de

  Krankenversicherung - Versorgung im Rahmen des Hörversorgungsvertrages Bayern ist ausreichend

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Kein Kostenerstattungsanspruch gegenüber der Krankenkasse für selbst angeschaffte Hörgeräte

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines Krankenversicherten auf Erstattung der Kosten für angeschaffte Hörgeräte; Maßgeblichkeit einer Überschreitung des notwendigen Maßes für eine Krankenbehandlung; Ermittlung des Maßes der notwendigen Versorgung mit Hörgeräten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2012, 343 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 17.12.2009 - B 3 KR 20/08 R

  Krankenkasse darf Hörgeschädigte nicht auf Versorgung mit unzureichenden …

  Auszug aus SG Würzburg, 06.09.2011 - S 6 KR 401/10

  Mit am 20. September 2010 bei der Beklagten eingegangenem Schreiben beantragte er unter Verweis auf die Rechtssprechung des Bundessozialgerichts vom 17. Dezember 2009 - B 3 KR 20/08 R - und unter Verweis auf das Merkblatt des VdK "Auf dem Weg zum neuen Hörgerät" die volle Kostenübernahme für zwei Hörgeräte Dual M7.

  Teil des von den Krankenkassen nach § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V geschuldeten - möglichst vollständigen - Behinderungsausgleichs ist es vielmehr auch, hörbehinderten Menschen im Rahmen des Möglichen auch das Hören und Verstehen in größeren Räumen und bei störenden Umgebungsgeräuschen zu eröffnen und ihnen die dazu nach dem Stand der Hörgerätetechnik (§ 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V) jeweils erforderlichen Geräte zur Verfügung zu stellen (BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 3 KR 20/08 R - zitiert nach juris).

  3.1 Allein der Verweis auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 17. Dezember 2009 - B 3 KR 20/08 R - kann das Versorgungsbegehren des Klägers nicht begründen.

  Von daher kann allein der Verweis auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 17. Dezember 2009 - B 3 KR 20/08 R - das Versorgungsbegehren des Klägers nicht begründen.

• BSG, 10.02.2000 - B 3 KR 26/99 R

  Bereitstellung von einem Rollstuhl als Hilfsmittel für Pflegebedürftige

  Auszug aus SG Würzburg, 06.09.2011 - S 6 KR 401/10

  Statt einer Erstattung kann er dann die Bezahlung seiner Schuld durch den Versicherungsträger verlangen (BSG, Urteil vom 10.02.2000 - B 3 KR 26/99 R - zitiert nach juris).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 14.10.2022 - L 16 KR 336/21

  Krankenversicherung; Hilfsmittelversorgung; zuzahlungspflichtiges Hörgerät; keine …

  Grundsätzlich ist dabei ausschließlich der subjektive Eindruck des Versicherten nicht ausreichend, es bedarf vielmehr eines messbaren Gebrauchsvorteils (siehe hierzu bereits Urteile des Senats vom 23. August 2022 - L 16 KR 60/20 und vom 13. Juli 2022 - L 16 KR 351/20; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 19. August 2020 - L 6 KR 36/16 R Rn 48; SG Würzburg, Urteil vom 6. September 2011- S 6 KR 401/10 Rn 26; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. November 2020 - L 9 KR 90/18 Rn 28 mwN; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 30. November 2021 - L 11 R 3540/20 Rn 33- jeweils zitiert nach juris).